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Doppelhaushalt 2015/16 beschlossen

Mit einer deutlichen Mehrheit von achtunddreißig Stimmen wurde der erste Doppelhaushalt der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschlossen. Zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung zeigen die hohe Kompromissbereitschaft auf, mit der in der in der sogenannten Elefantenrunde verhandelt wurde, um ein für alle Mitglieder der Greifswalder Bürgerschaft tragbares Ergebnis vorlegen zu können. Wie groß die Meinungsverschiedenheiten bei den Verhandlungen waren, konnte man anhand der Stellungnahmen der jeweiligen Fraktionen erkennen, die sich zu dem vorgelegten Doppelhaushalt äußerten. Die größten Kröten dürfte wohl die CDU geschluckt haben müssen, denn ihr Fraktionsvorsitzender Axel Hochschild äußerte sich etwas enttäuscht, da nach seinen Aussagen der Landkreis Vorpommern-Greifswald die Stadt Greifswald als eine Melkkuh sieht, aus der noch mehr rauszuholen ist. Einer der von ihm vorgebrachten Kritikpunkte war der aktuelle Hebesatz, der deutlich höher als die meisten Hebesätze im übrigen Landkreis ausfällt. Auch die freiwillige Übernahme der Kosten der Jugendhilfe, der Betreuung von Asylanten und des Neubaus der Erwin-Fischer-Schule, die eigentlich der Landkreis finanzieren müsste, wurde von Seiten der CDU kritisiert.

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Ein deutliches Kontrastprogramm dazu bot Marion Heinrich von Die Linke, die leider recht lange brauchte um zur eigentlichen Aussage zu kommen, denn nach Meinung ihrer Partei müssen bestimmte Dinge für Greifswalder getan werden, wenn der Landkreis dazu nicht in der Lage ist. Zudem bekräftigte sie die Notwendigkeit des Neubaus des Stadtarchives, dem auch der Dr. Andreas Kerath beipflichtete, der nach ihr den Platz am Rednerpult einnahm und sich neben dem Plasmatechnikum und der Erwin-Fischer-Schule auch die Mittel für den Bau von artgerechten Gehegen im Tierpark einsetzte. Neben einer Forderung Fördermittel für die Sanierung von Sportstätten einzuwerben, die schließlich 30 Prozent betragen, brachte er einen interfraktionellen Antrag ein, der die Dynamisierung der Mittel für das Theater ermöglichen sollte, letztendlich aber durch die Stimmen von CDU, Bürgerliste Greifswald, Kompetenz für Vorpommern sowie FDP und AfD abgelehnt wurde.

Das grüne Politik oft ihrer Zeit voraus ist behauptete der grüne Oberbürgermeisterkandidat Dr. Stefan Fassbinder vollmundig, der sich in den Verhandlungen der Elefantenrunde für die Turnhalle der Caspar-David-Friedrich-Schule einsetzte. Seine Partei erwartet unter anderem mehr Einnahmen aus Tourismus und stellte die Forderung auf, dass die Greifswalder Parkraumbewirtschaftung zukünftig Gelder für Haushalt zu erwirtschaften hat. Als einzige Partei sprachen sich die Grünen für die notwendige Sanierung des maroden Theatergebäudes aus, brachten aber auch ihr grünes Theatermodel ins Spiel, welches aber wohl an den Realitäten scheitern dürfte. Dr. Thomas Meyer von der Bürgerliste Greifswald mahnte an, dass wir uns nicht zu Erfüllungsgehilfen für Sellering und Caffier machen sollten, bevor auch er sich in seiner Rede für den Erhalt des Theaters aussprach. Nach einigen kürzeren Redebeiträgen erfolgte die Abstimmung, die in eindeutiges Ergebnis hervorbrachte und der Stadt Greifswald ihren ersten Doppelhaushalt ermöglichte.