Oberbürgermeisterwahl 2015

Wahlplakate
Wahlplakate

OB-Wahl 2015 – Das Rennen hat begonnen

07. April 2015 Am 26. April ist der Tag der Wahrheit, aber nur einer der drei Kandidaten für den Posten des Oberbürgermeisters wird zufrieden in die Kameras blicken können, vorausgesetzt, er hat mindestens 50 Prozent der abgegebenen Stimmen bekommen, denn falls nicht, würde am 10. Mai eine Stichwahl stattfinden. Man muss aber nicht bis zum 26. April warten, um seinem Favoriten mit einem Kreuz an der richtigen Stelle zu unterstützen, sondern kann es ab dem 7. April mittels Briefwahl machen. Das Briefwahllokal befindet sich wie gewohnt im Rathauskeller und hat an den Werktagen geöffnet, wobei an den Freitagen deutlich kürzere Öffnungszeiten gelten. Da der Rathauskeller nicht barrierefrei erreichbar ist, kann man bei Bedarf die notwendigen Wahlunterlagen an der Infotheke im Rathaus erhalten. Die über 47000 Wahlberechtigten stehen nun vor der Wahl, sich zwischen Jörg Hochheim (CDU), Stefan Fassbinder (Bündnis 90/Die Grünen) und Björn Wieland (Die PARTEI) entscheiden zu müssen, um dem ihrer Meinung nach geeignetsten Kandidaten das Büro mit dem wohl schönsten Blick auf den Greifswalder Marktplatz zuzusprechen.

Greifswald. Gemeinsam. Gestalten. Jörg Hochheim

Stefan Fassbinder – Eine Stadt für alle

Öffnungszeiten des Briefwahlbüros

Montag bis Donnerstag 9:00 Uhr – 12:30 Uhr und 13:30 Uhr – 18:00 Uhr
Freitag 9:00 Uhr – 12:30 Uhr und 13:30 Uhr – 15:00 Uhr
Freitag 24. April 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr

bjoern-wieland-papagei

Glänzend in den Frauentag

08. März 2015 … lautete das Motto der Wahlkampfaktion, mit der Jörg Hochheim am heutigen Frauentag für ein paar Stunden eigenhändig in der Waschstraße der BFT-Tankstelle für die Sauberkeit der durchfahrenden Kraftfahrzeuge sorgte. Offensichtlich kam die pragmatische Idee des Oberbürgermeisterkandidaten bei den Leuten sehr gut an, denn schon nach gut der Hälfte der für dieses Angebot vorgesehenen Zeit, waren es schon fünfzig Fahrzeuge, welche die Waschstraße passiert haben.

Jörg Hochheim - Glänzend in den Frauentag

Jörg Hochheim – Glänzend in den Frauentag

OB-Wahl 2015 – Dann waren es nur noch zwei

27. April 2015 Knapp daneben ist auch vorbei … Allzu viele Stimmen waren es nicht, die Jörg Hochheim zum Wahlsieg gefehlt haben. Wären zusätzlich 107 Leute mehr zur Wahl gegangen, welche das Kreuz bei seinem Namen gemacht hätten, hätte man ihn mit einer hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme zum Wahlsieger erklärt können, so verlängert sich der Wahlkampf um den Posten des Oberbürgermeisters um zwei Wochen. Einzig Björn Wieland mit einem Ergebnis von 1047 Stimmen, was gut 6.1 Prozent der abgegebenen Stimmen darstellt, muss seine Plakate abhängen, während uns Jörg Hochheim und Stefan Fassbinder noch mindestens zwei Wochen von ihren Wahlplakaten anlächeln werden.

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Man darf gespannt sein, mit welchen Wahlkampfaktionen die beiden Kontrahenten ihre potentiellen Wählerstimmen mobilisieren wollen, denn auch beim zweiten Anlauf dürfte es ein spannender Wahlabend werden, schließlich kann man nicht die von Björn Wieland erreichten Stimmenanzahl, einem der beiden Kandidaten so einfach zuordnen. Zumindest können die beiden Wahlkampfteams am gestrigen Wahlergebnis die jeweiligen Hochburgen ihres Kandidaten erkennen, und entsprechend die weitere Wahlkampftaktik anpassen. Mit einer recht übersichtlichen Wahlbeteiligung von 37.3 Prozent ist zudem noch viel Luft nach oben, es gibt also noch einige Chancen, ein breiteres Wählerpotential mobilisieren zu können. Der 10. Mai wird dann der Tag der Wahrheit sein, der Tag, an dem die Greifswald endlich wissen wrden, wer als Oberbürgermeister zukünftig die Geschicke der Stadt lenken wird.

Name Stimmen Ergebnis
Jörg Hochheim 8545 49.7 %
Dr. Stefan Fassbinder 7604 44.2 %
Björn Wieland 1047 6.1 %
Wahlberechtigte Wähler Wahlbeteiligung
46607 17372 37.3 %
Top/Flop Wahllokal Stimmen Ergebnis
höchste Wahlbeteiligung 111 – Hafenamt Wieck 424 44.1 %
niedrigste Wahlbeteiligung 095 – Alexander-von-Humboldt-Gymnasium 194 11.5 %
Jörg Hochheim Top 141 – KiTa Friedrich Wolf 230 68.9 %
Jörg Hochheim Flop 012 – Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium 133 30.9 %
Dr. Stefan Fassbinder Top 161 – KiTa Inselkrabben Riems 57 58.2 %
Dr. Stefan Fassbinder Flop 141 – KiTa Friedrich Wolf 94 28.1 %
Björn Wieland Top 012 – Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium 50 11.6 %
Björn Wieland Flop 931 – Briefwahl 7 2.4 %
Wahlplakate

Wahlplakate

Greifswald hat gewählt – Dr. Stefan Fassbinder wird der nächste Oberbürgermeister

10. Mai 2015 Spannend … mit diesem Wort kann man den Wahlabend bezeichnen, einem Abend, an dem eine Differenz von fünfzehn Stimmen über die Geschicke der nächsten sieben Jahre entschieden hat. Knapp verfehlte Jörg Hochheim (CDU) nun auch beim zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit und musste sich gegenüber dem gemeinsamen Kandidaten von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linken und der Piratenpartei Dr. Stefan Fassbinder geschlagen geben, der mit einem Ergebnis von 50.05 Prozent ein äußerst knappes Ergebnis erzielte. Eine Stadt für alle lautete sein Wahlkampfmotto, ein eindeutiges Wahlversprechen, an welchem er nun gemessen werden wird. Mit einer Wahlbeteiligung von 35.27 Prozent, haben bei der Stichwahl deutlich weniger Leute den Weg zu den Wahlurnen gefunden. Es sind also noch viele Leute, denen Dr. Stefan Fassbinder nun beweisen muss, dass er als Oberbürgermeister wirklich für alle Greifswalder da sein wird.

Name Ergebnis
Dr. Stefan Fassbinder 8170
Dr. Stefan Fassbinder 50.05 Prozent
Jörg Hochheim 8155
Jörg Hochheim 49.95 Prozent
Dr. Stefan Fassbinder

Dr. Stefan Fassbinder

Der Wahlprüfungsausschuss hat eine Entscheidung getroffen

01. September 2015 Der von der Greifswalder Bürgerschaft eingesetzte Wahlprüfungsausschuss der die am 10. Mai 2015 im Wahlbezirk 093 aufgetretenen Probleme untersuchen soll, hat nach eigenen Aussagen einstimmig festgestellt, dass es zu einem Wahlfehler gekommen ist. Für gut neunzig Minuten soll die Tür des Wahllokals verschlossen gewesen sein, die dank der Entfernung der wahrscheinlich berühmtesten Fußmatte Deutschlands, den Zutritt zum Wahllokal unmöglich machte. Nach Meinung der Mehrheit des Wahlprüfungsausschusses soll dieser Vorfall keine Auswirkung auf das Endergebnis der Oberbürgermeisterwahl gehabt haben, die mit einem Vorsprung von fünfzehn Stimmen recht knapp für Dr. Stefan Fassbinder ausgegangen war. Darüber wie groß die besagte Mehrheit im Ausschuss war, schweigt man sich aus, und überlässt zudem die endgültige Entscheidungsfindung der Bürgerschaft, die in der Sitzung am 28. September 2015 über den Vorfall beraten und entscheiden soll, inwieweit es zu einer Wiederholung der Stichwahl beziehungsweise der Stichwahl im besagten Wahlbezirk kommen soll. Offensichtlich ist die Rechtslage nicht ganz eindeutig, sodass das Innenministerium als zuständige Rechtsaufsicht hinzugezogen werden soll, welches seine Einschätzung zu der Sachlage abgeben soll. Spannend dürfte daher die vorgesehene Bürgerschaftssitzung werden, denn im Gegensatz zur letzen Sitzung des Wahlprüfungsausschusses wird diese öffentlich sein, wenn die Vertreter des Wahlprüfungsausschusses erklären werden, warum sie die für neunzig Minuten verschlossene Tür als unerheblich einschätzen.

Dr. Stefan Fassbinder gibt sein Bürgerschaftsmandat auf

16. September 2015 Als designierter Oberbürgermeister hat Dr. Stefan Fassbinder nicht die Möglichkeit bei der Abstimmung über die Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses seine Stimme abzugeben. Die Grünen sind nach eigenen Aussagen sicher, dass die Mehrheit der Bürgerschaftsabgeordneten bei der Sitzung am 28. September die erhobenen Wahleinsprüche für unerheblich erklären und so den Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters ermöglichen wird. Bekanntlich dürfte die Mehrheit in der Bürgerschaftsitzung sehr knapp ausfallen, so dass der Rücktritt, über den in den letzten Tagen schon spekuliert wurde, nun Realität ist.

Seinen Platz in der Bürgerschaft, den er über sechs Jahre innehatte, übernimmt ab sofort Peter Madjarov, der als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität tätig ist. In den nächsten Tagen wird sich auch das Personalkarussell in den verschiedenen Ausschüssen drehen, denn auch hier sind durch den Rücktritt von Dr. Stefan Fassbinder einige Um- beziehungsweise Neubesetzungen bei den Plätzen der Grünen notwendig geworden. Durch die Neubesetzung des Bürgerschaftsmandat dürfte die nächste Bürgerschaftssitzung aber nichts an ihrem Unterhaltungswert verloren haben, denn die Stellungnahme des Wahlprüfungsausschusses und die Ergebnisse der beiden Rechtsgutachten, die wohl unterschiedlicher nicht hätten ausfallen könnten, dürften eine angeregte Diskussion ergeben, bei der das fast sichere Abstimmungsergebnis dann doch etwas von der Spannung nehmen wird.

Das Gutachten des Innenministeriums hält den Wahlfehler für erheblich

25. September 2015 Das Wochenende dürfte für einige Bürgerschaftsmitglieder nicht so erholsam werden, wie sie es vielleicht geplant haben, denn seit Donnerstag liegt ihnen das siebenundvierzig Seiten umfassende Gutachten des Innenministeriums vor, welches dieses auf Wunsch der Greifswalder Bürgerschaft in Auftrag gegeben hat. Zwei Juristen, drei Meinungen lautet ein bekannter Spruch über die Juristerei, mehr als drei Meinungen sind es mit dem dritten Gutachten zwar nicht geworden, das Gutachten des Innenministeriums bewertet nach Aussagen aus informierten Kreisen der Bürgerschaft den Sachverhalt des zweiten bemängelten Wahlfehler aber anders, als Prof. Dr. jur. Heinrich Lang in dem von ihm vorgelegten Gutachten. Letztendlich bleibt die Einschätzung des durch die Fußmatte ausgelösten Wahlfehlers als erheblich, sodass laut Gutachtens des Innenministeriums in dem betroffenen Wahlbezirk eine Wiederholungswahl notwendig ist.

Die gut neunzig Minuten lang währende Störung durch die durch eine Fußmatte verschlossene Tür ist für das Innenministerium offensichtlich keine Bagatelle. Die nächste Bürgerschaftssitzung dürfte daher wieder deutlich an Spannung gewonnen haben, denn trotz des eindeutigen Votums aus Schwerin, dürfte das Abstimmungsergebnis bei der Bürgerschaftssitzung aber schwer einschätzbar sein, da die Meinungen über die drei Gutachten weit auseinandergehen. Mit der Rückgabe des Bürgerschaftsmandats durch Dr. Stefan Fassbinder wäre theoretisch eine hauchzarte Mehrheit für die Ablehnung der Einsprüche vorhanden, die aber durch Abwesenheit einzelner Mitglieder verloren gehen könnte. Sollte den Einsprüchen aber nicht entsprochen werden, wäre das Greifswalder Fußmattendrama noch nicht zu Ende, denn mit Rückendeckung des Gutachtens vonseiten des Innenministeriums, dürfte die unterlegene CDU wohl den Rechtsweg beschreiten.

Bürgerschaft weist Einsprüche zurück – Dr. Stefan Fassbinder wird Greifswalds Oberbürgermeister

28. September 2015 Wohl kein Sachverhalt spaltet die Greifswalder Bürgerschaft mehr als die Bewertung der Auswirkung einer fehlenden Matte auf das Wahlergebnis der Oberbürgermeisterwahl und mit etwas Lebenserfahrung war es schon fast hundertprozentig berechenbar, welches Bürgerschaftsmitglied welche Position in diesem Streitfall vertreten würde. Entsprechend wurde nicht nur der vom Wahlprüfungsausschuss festgestellte Wahlfehler unterschiedlich beurteilt, sondern auch die verschiedenen Gutachten, die je nach ihrer Bewertung des Wahlfehlers, entweder positiv oder negativ eingeschätzt wurden, je nachdem dieses ihre eigene Position bestätigte oder nicht.

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Den Anfang machte Prof. Joecks als Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses, der zuerst über das Vorgehen desselben unterrichtete und anschließend die Bewertung des Wahlfehlers aus Sicht der Mehrheit der Mitglieder darlegte, die sich wesentlich von der nachfolgenden Bewertung seines Stellvertreters Dr. Ott unterschied. Als eine politische Entscheidung bezeichnete Dr. Ott in seiner Rede die spätere Abstimmung, jedenfalls soll ihm eine solche schon im Wahlprüfungsausschuss signalisiert worden sein. Höchst unterschiedlich fiel in beiden Ausführungen die Glaubwürdigkeit der Zeugen aus. Während Prof. Joecks die Ausführungen der Zeugin als widersprüchlich bewertete, waren es für Dr. Ott die Mitglieder des Wahlbüros, deren Aussagen nicht schlüssig waren. Mit viel Polemik und manchmal auch kleinen persönlichen Anfeindungen entwickelte sich der gut zweistündige Schlagabtausch zu einem recht unterhaltsamen Abend, der auch dem anwesenden Fernsehteam vom ZDF ausreichend Material geliefert haben dürfte, um einen interessanten Beitrag daraus machen zu können.

Die geführte Diskussion teilweise Hinweise auf fehlendes Hintergrundwissen zu und wurde mit der Zeit immer eintöniger, da die Argumente beziehungsweise Scheinargumente nur mit anderen Worten wiedergegeben wurden. Nach etwa über zwei Stunden gab es dann endlich den Befreiungsschlag in Form einer namentlichen Abstimmung, die mit vierundzwanzig zu siebzehn Stimmen für die Ablehnung der Einsprüche ausfiel. Damit wurde die Hängepartie des designierten Oberbürgermeisters Dr. Stefan Fassbinder beendet, der sich nun mit seinem Vorgänger Dr. Arthur König über die Übergabe der Amtsgeschäfte verständigen kann. Die Sache dürfte aber noch nicht völlig aus der Welt sein, denn wie die Redebeiträge aus den Reihen der CDU-Fraktion verlauten ließen, dürfte noch eine Klage gegen diese Entscheidung zu erwarten sein.

Dr. Stefan Fassbinder tritt am 1. November 2015 sein neues Amt an

16. Oktober 2015 Dr. Arthur König kann endlich in seinen wohlverdienten Ruhestand gehen, denn durch die mehrheitlich beschlossene Zurückweisung der Einsprüche gegen die Oberbürgermeisterwahl durch die Mitglieder der Greifswalder Bürgerschaft kann er Ende des Monats seinen Schreibtisch ausräumen. Offiziell läuft seine Amtszeit noch bis zum 31. Oktober 2015, da dieser Tag aber ein Samstag ist, erscheint sein Nachfolger Dr. Stefan Fassbinder schon einen Tag zuvor seiner langjährigen Wirkungsstätte, um von ihm die Amtsgeschäfte offiziell zu übernehmen. Dieses soll nach Angaben der Stadtverwaltung als formaler Akt erfolgen, denn erst am 12. November soll im Rahmen einer Festveranstaltung mit geladenen Gästen und einer vorherigen einer ökumenischen Andacht im Dom St. Nikolai der Wechsel an der Verwaltungsspitze der Greifswalder Stadtverwaltung feierlich begangen werden. Bei der Festveranstaltung in der Aula der Ernst-Moritz-Arndt-Universität soll nicht nur der alte Oberbürgermeister von seinen ehemaligen Mitarbeitern und Wegbegleitern verabschiedet werden, auch der neue Oberbürgermeister wird zu diesem Ereignis zum ersten Mal die Amtskette der Greifswalder Oberbürgermeister tragen, die ihm bei dieser Gelegenheit von Birgit Socher, der derzeitigen Präsidentin der Greifswalder Bürgerschaft, überreicht wird.

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Verwaltungsgericht erklärt Oberbürgermeisterwahl für gültig

19. Januar 2016 Das Greifswalder Fußmattendrama hat ein Ende gefunden, zumindest vorläufig, denn bei dem nun vorliegenden Urteil wurde eine Berufung zugelassen. Ob der klageführende Bausenator Jörg Hochheim von dieser Möglichkeit Gebrauch machen wird, ist noch nicht bekannt. Falls er auf die Berufung verzichten sollte, kann sich der amtierende Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder seines Postens an der Spitze der Stadtverwaltung sicher sein, denn mit diesem Urteil hat ihn das Greifswalder Verwaltungsgericht in seinem Amt bestätigt. Für den im Prozess unterlegenen Klageführer dürfte diese Entscheidung trotz allem aber schwer verdaulich sein, denn bekanntlich gewann sein Konkurrent die Stichwahl am 10. Mai 2015 mit einer hauchdünnen Mehrheit von nur fünfzehn Stimmen. Zudem beurteilen höhere Gerichtsinstanzen dieselben Sachverhalte meist völlig anders. Man darf also gespannt sein, ob das Greifswalder Fußmattendrama in eine weitere Runde geht.